Social Media | Sascha Borowski

Cathy Hummels muss Links zu Firmen auf Instagram nicht unbedingt als Werbung kennzeichnen. Das hat das Landgericht München I entschieden. Rechtssicherheit haben Influencer damit aber nicht – und getarnte Werbung bei Instagram & Co. wird dadurch auch nicht legaler.

Wer aus diesem Urteil schließt, er müsse künftig in seinen Blogs, Videos oder Instagram-Postings Werbung oder werbliche Links überhaupt nicht mehr als solche kennzeichnen, irrt gewaltig. So richtig schlüssig ist die Argumentation der Münchner Richter nämlich nicht. Ab welcher Follower-Zahl kann – oder muss – man bei einem Instagram-Profil von einem kommerziellen Hintergrund ausgehen? Kann man in einem derart werblichen Umfeld wie in Influencer-Kanälen tatsächlich noch unterscheiden zwischen Werbung und „nicht werblichen“ Links zu Firmen oder Produkten? Und was ist eigentlich mit dem Telemediengesetz, das ja ebenfalls eine klare Kennzeichnung von kommerzieller Kommunikation vorschreibt?

Ich habe das Urteil hier für die Augsburger Allgemeine rechtlich eingeordnet.

Grünen-Chef Robert Habeck verabschiedet sich aus Twitter und Facebook – und verhält sich damit wie Vogel Strauß, der den Kopf in den Sand steckt und hofft, dass künftige Stürme spurlos an ihm vorübergehen werden. Doch so einfach ist es nicht.

Natürlich, Habeck hat in den vergangenen Tagen wirklich die negativsten Seiten der sozialen Medien erleben müssen. Er wurde Opfer eines massiven Datenklaus. Unbekannte hatten jede Menge privater Daten und Bilder Habecks und seiner Familie über Twitter veröffentlicht – Daten, die der Politiker offenbar „privat“ bei Facebook halten wollte. Dazu noch ein Fauxpas bei Twitter: In einem dort geposteten Video hatte sich der Grüne missverständlich ausgedrückt – und eine Welle der Empörung ausgelöst, wie es in sozialen Netzwerken schon bei kleinsten Fehlern häufig üblich ist.

Jetzt hat Habeck die Nase voll von Twitter & Co, verabschiedet sich daraus – und wird mit diesem Schritt vielen Menschen aus der Seele sprechen, die mit Sozialen Netzwerken, ihren Erregungswellen, und der oft äußerst ruppigen Diskussions -„Kultur“ ohnehin ihre Schwierigkeiten haben.

Trotzdem geht der Politiker den falschen Weg, meine ich. Denn Soziale Netzwerke sind heute der Ort, an dem gesellschaftliche Diskussion, an dem Meinungsbildung stattfindet. Das kann man gut oder schlecht finden, ignorieren kann man es nicht.

Der Kampf gegen die Lügner und Lautsprecher ist mühsam

Wer diese Räume nicht betritt, überlässt den Diskurs anderen, den Extremisten von links und rechts, den platten Vereinfachern, den Lügnern und Lautsprechern, den Scharfmachern, die Twitter, Facebook und Whatsapp längst zu ihren wichtigsten Instrumente gemacht haben.

Der Kampf gegen diese Kräfte, gegen die Empörungswellen, den Hass, die Hetze in den sozialen Netzwerken ist mühsam. Das schon. Aber er ist alle Anstrengung wert. Damit das Internet ein Raum für offene Debatten bleibt.